Presseberichte

Diese Treffen sind an den Weihnachtstagen erlaubt

Zusammenkünfte im engen Familienkreis sollen an den Festtagen möglich sein

von Stefan Idel


Bis zum 10. Januar gilt: Insgesamt fünf Personen aus maximal zwei Haushalten dürfen sich treffen. Kinder unter 14 Jahren zählen nicht dazu. Aber was genau gilt jetzt eigentlich über die Weihnachtsfeiertage? Hier hatte ein langer Schachtelsatz im Beschlusspapier von Bund und Ländern zunächst einige Fragen aufgeworfen.

Die Bundesregierung hat die Regelung nun auf ihrer Internetseite gestrafft. Niedersachsen werde sie weitgehend übernehmen, so eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Danach darf sich in der Zeit vom 24. bis 26. Dezember eine Familie mit vier weiteren Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, treffen. Kinder unter 14 Jahren fallen nicht darunter. Die vier Personen sollen zum „engsten Familienkreis“ gehören – etwa Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister und deren Haushaltsangehörige.

Beispiele

1. Vier Geschwister, die alle woanders wohnen, könnten ihre Eltern besuchen, allerdings ohne Partner, aber mit Kindern bis 14 Jahre.
2. Zwei Geschwister jeweils mit Partner und eventuellen Kindern besuchen die Eltern.
3. Ein Bruder lebt mit Partnerin in Berlin und ist Gastgeber. Seine Eltern könnten ihn besuchen und zwei weitere Geschwister. Das bedeutet unterm Strich: Die maximal vier Verwandten, die zu Besuch kommen, können in mehr als zwei Haushalten leben.

Zwei-Haushalte-Regel

Unabhängig von der Sonder-Familienregel über Weihnachten gilt weiterhin die bisherige Zwei-Haushalte-Regel: Erlaubt sind maximal fünf Personen zuzüglich Kindern bis 14 aus zwei Haushalten. Daher wäre auch beispielsweise ein Besuch unter Freunden auch während der Weihnachtstage weiter möglich.

Kontrollen

Werden die jeweiligen Ordnungsämter und die Polizei nun die Einhaltung der Regeln an den Weihnachtstagen kontrollieren? Der Staat hat hier wenig Handhabe. Die „Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz. Damit sind die Hürden für Kontrollen extrem hoch. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte stets betont, die Polizei kontrolliere das Verhalten nur in Ausnahmefällen in den Wohnungen, zum Beispiel bei Lärmbelästigung.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) appelliert immer wieder an die Eigenverantwortung der Bürger. Ohne ihre Unterstützung könne Corona nicht besiegt werden.


Quelle:
Nordwest-Zeitung vom 15.12.2020.


Hinweis:
Für Rückfragen und weitere Detailfragen steht die zentrale Corona-Hotline des Landes Niedersachsen zur Verfügung:
Zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung:
Telefonnummer: 0511 120-6000 (Mo – Fr 8 bis 19 Uhr und Sa – So 10 bis 17 Uhr)

Die Stadt Löningen wird die entsprechende neue niedersächsische Corona-Verordnung veröffentlichen, sobald sie uns vorliegt.