Presseberichte

Stadt streicht Kita-Neubau

Mittelfristige Entlastung um 3,6 Millionen

Von Willi Siemer Löningen. Den mittelfristig ab 2024 geplanten Neubau eines fünfgruppigen Kindergartens mit Regelgruppen und weiteren Krippengruppen, neben der neuen Feuerwehr zwischen Elberger- und Linderner Straße, hat die Stadtverwaltung aus ihrer Finanzplanung im derzeit beratenen Haushaltsentwurf für das laufende Jahr gestrichen.

Das hat Kämmerer Markus Brundiers in der Sitzung des Ausschusses fürKultur,Familie, Bildung und Gesundheit bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2021 dieser vier Bereiche bekannt gegeben.

In der mittelfristigen Finanzplanung ab 2024 waren bisher 3,6 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Kleinkinderbetreuung eingeplant worden.

Hintergrund für den Verzicht auf diese Investition sind die berechtigten Hoffnungen der Stadt, dass der Landkreis als Träger der Maximilian-Kolbe-Förderschule seine Pläne für einen Neubau im Schulzentrum an der Linderner Straße gegenüber der Realschule verwirklicht. Danach gibt es Überlegungen, dass die Stadt die dann nicht mehr benötigten Schulgebäude übernimmt und sie zum Kindergarten umbaut.

Scharfe Kritik am angeschlagenen „grundaggressiven Ton“ und auch an der Tatsache, dass dieser falsch adressiert sei, übte Bürgermeister Marcus Willen an Äußerungen des UfL-Fraktionsvorsitzenden Jörg Bremersmann. Der hatte Erläuterungen des zuständigen Fachbereichsleiters Ulrich Keil zu den Ausgaben für die kommunalen Schulen mit der Aussage kritisiert, er verstehe nicht, dass sich die Kosten in wenigen Jahren auf jetzt 1,9 Millionen Euro fast verdoppelt hätten und so „exorbitant nach oben geballert“ worden seien.

Der Fachbereichsleiter und selbst die Verwaltung im Allgemeinen seien für viele zusätzliche Aufgaben und Kosten die falschen Adressaten, so Willen. Als prägnantes Beispiel nannte er das vom Rat vor einigenWochen mit großer Mehrheit beschlossene Unterhaltungs- und Sanierungskonzept für die vier Grundschulen sowie die Hauptund die Ludgeri-Realschule mit festen Zusagen, wann was gestrichen oder erneuert wird. Es habe vieles im Argen gelegen, die Mehrausgaben seien völlig in Ordnung, betonte Marianne Casser, die Lehrervertreterin. Bedacht werden sollte bei den Kosten auch, dass die Stadt drei Dorfschulen unterhalte.

Man werde ja noch wohl nachfragen dürfen, reagierte Elisabeth Kordes auf Willens Kritik. 

Neben dem noch vorhandenen Sanierungsstau, hatten Brundiers und Keil in ihren Erläuterungen zuvor auf die enormen Mehraufwendungen für die Digitalisierung nicht nur beim Anschaffen der Hardware wie Tablets, digitalen Tafeln und Lap-Top-Wagen mit allein rund 600000 Euro über mehrere Jahre, sondern auch bei den Ausgaben für die Glasfaseranschlüsse aufmerksam gemacht. Die seien von 2400 Euro in 2017 über 24600 in 2020 auf 61200 Euro für dieses Jahr gestiegen, machte Bremersmann auf die Sprünge aufmerksam.

Es gebe keine andere Möglichkeit so Keil, da die Stadt an die EWE als Generalunternehmer durch den Kreis gebunden sei, der kostengünstigste Vertrag abgeschlossen und sich die Zahl der angeschlossenen Geräte vervielfacht habe. Auf Entlastung hofft Keil durch mehr Geld vom Kreis, der eigentlich die Hälfte des laufenden Unterhalts für Schüler des Sekundarbereichs I tragen müsse. Hier gebe es gemeinsam mit Cloppenburg eine Verhandlungsinitiative.

DerBürgermeister verteidigte die Ausgaben: Es gehe hier nicht um „Goldene Wasserhähne“, sondern darum, Schülern und Schülerinnen mit Materialien auszustatten, die Bildung auch im digitalen Bereich ermögliche. In der Frage der Pflege der Löninger Schullandschaft gebe es einen breiten Konsens im Rat, erklärte das UfL-Fraktionsmitglied und Ausschuss-Vorsitzender Burkhard Sibbel die einstimmige Empfehlung

Quelle: Münsterländische Tageszeitung v. 12.02.2021