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Sind Durchreise und Gassi gehen erlaubt?

Nachgefragt zur Ausgangssperre bei der Kreisverwaltung – Bleiben Läden geöffnet?

von Mareike Wübben


Macht der Einzelhandel während der Ausgangssperre abends zu? Darf ich noch mit dem Hund rausgehen? Wie weise ich den gewichtigen Grund für das Verlassen meiner eigenen vier Wände nach? Zu den nächtlichen Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr ab Mittwochabend im Landkreis Cloppenburg gibt es noch einige Fragen.

Was meint der Kreis: Werden sich die Bürger an die Regeln halten ?

Erst am Wochenende war eine Geburtstagsparty in Garrel aufgelöst worden – die Resignation gegenüber den geltenden Regeln scheint zu steigen. „Ihr Beispiel aus Garrel zeigt, dass die Bewältigung des Infektionsgeschehens eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist“, teilt Kreissprecher Frank Beumker mit.

„Wir wissen, dass dies von der großen Mehrheit der Menschen auch so geschieht. Wie Landrat Johann Wimberg wiederholt ausgeführt hat, kann es schon gravierende Auswirkungen auf die Infektionszahlen haben, wenn sich nur 5 Prozent der Bevölkerung im Landkreis Cloppenburg (= mehr als 8000 Menschen) nicht an die Regeln halten.“

Ist das Gassigehen in der Gruppe noch erlaubt ?

Zwischen 21 und 5 Uhr ist nur die dringende Versorgung der Tiere möglich – wozu es laut Beumker nur einer Person bedarf. Ein längerer Aufenthalt im öffentlichen Raum sollte vermieden werden. Gleiches gilt für die Versorgung anderer Tiere – wie beispielsweise von Pferden.

Muss der Einzelhandel ab 21 Uhr schließen ?

Nein, der nicht vom Lockdown betroffene Einzelhandel muss nicht ab 21 Uhr schließen. Faktisch dürfte es aber unwirtschaftlich sein, da es ab 21 Uhr keine Ausnahme von der Ausgangsbeschränkung zum Einkaufen gibt. Abholungen von Speisen in der Gastronomie müssten bis 21 Uhr erfolgt sein. Ob ein Gastronom im Rahmen seiner Berufsausübung noch nach 21 Uhr Speisen ausliefert, muss er selbst entscheiden.

Darf ich nach 21 Uhr noch einkaufen, wenn ich bis dann arbeite ?

Nein, das Einkaufen nach 21 Uhr ist kein triftiger Grund für den Aufenthalt außerhalb der Wohnung, auch nicht auf dem Weg zu oder von der Arbeit.

Wie weise ich einen gewichtigen Grund nach ?

Es genügt eine sogenannte Glaubhaftmachung. Wenn bei Kontrollen daran Zweifel bestehen, wird nachgehakt. Ist man zwingend dienstlich oder beruflich unterwegs, ist es laut Kreisverwaltung hilfreich, eine entsprechende formlose Bescheinigung durch den Arbeitgeber oder einen Dienstausweis mitzuführen. Rechtlich vorgeschrieben ist eine Arbeitgeberbescheinigung nicht, deshalb gibt es keine formalen Anforderungen. Im Prinzip reicht ein einfaches Schreiben des Arbeitgebers, idealerweise mit Stempel und auf Briefpapier, so der Kreis.

Darf ich noch durch den Landkreis fahren ?

Nach 21 Uhr muss ein gewichtiger Grund vorliegen – unabhängig davon, ob die Reise woanders begonnen hat. Die Durchfahrt zu beruflichen Zwecken ist ebenfalls möglich. Nicht zulässig hingegen ist die Einreise in den Landkreis Cloppenburg aus einem anderen Landkreis, um im Landkreis Cloppenburg in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr durch die Gegend zu fahren.

Erlaubt ist auch die Durchfahrt auf der Autobahn oder den Bundesstraßen, da dadurch offensichtlich kein Aufenthalt auf dem Gebiet des Landkreises Cloppenburg stattfindet. Bei der Durchfahrt sind auch das Tanken an Autobahntankstellen, Bundesfernstraßen und das Aufsuchen einer Raststätte möglich. Möglich ist auch das Umsteigen an Bahnhöfen auf ein anderes Verkehrsmittel zur weiteren Durchreise.

1050 aktuell Infizierte

25 neue positive Testergebnisse aus neun der Städte und Gemeinden und 18 Genesungen lagen dem Kreis Cloppenburg am Dienstag, 12 Uhr, vor. Die Zahl der aktuellen Coronafälle stieg auf 1050. In Emstek erfolgten zwei statistische Korrekturen, 20 Genesungen wurden insgesamt korrigiert. Die Gesamtzahl der seit März vergangenen Jahres positiv auf das Coronavirus getesteten Personen liegt bei derzeit 8626. Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt hat um 9 Uhr eine 7-Tagesinzidenz pro 100 000 Einwohner von 205,1 für den Landkreis Cloppenburg errechnet. 27 Corona-Infizierte werden stationär in den drei Krankenhäusern behandelt, sechs liegen auf Intensivstationen.

Ein Infektionsschwerpunkt ist Dienstag nicht erkennbar. Betroffen sind Personen zwischen den Jahrgängen 1948 und 2018. Dem Gesundheitsamt wurden von Schlacht- und Zerlegebetrieben in Emstek zwei, in Garrel vier (davon zwei Reiserückkehrer) und in Ahlhorn drei neue Coronafälle gemeldet.


zum oberen Bild:
Bericht der Nordwest-Zeitung vom 31.03.2021.

zum zweiten Bild:
So entwickelten sich die Corona-Zahlen am Dienstag. Foto: Martina Borrmann.


Quelle:
Nordwest-Zeitung vom 31.03.2021.

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